CDU Kreisverband zollt Altbundeskanzler Helmut Kohl Anerkennung

„Helmut Kohl war unbestritten ein großer Europäer und hat die Deutsche Wiedervereinigung auf den Weg gebracht. Er hat die Europäische Idee stets vorangebracht und verteidigt. Seine Leistungen als Bundeskanzler für Europa und Deutschland waren herausragend. Er hat die deutsch-französische Zusammenarbeit weiter vorangebracht, die auch gerade bei uns in der Grenzregion sehr wichtig ist.  Gleichwohl gab es auch Schattenseiten. Der CDU Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald zollt Helmut Kohl großen Respekt für seine  Leistungen für Deutschland und Europa“, so der CDU-Kreisvorsitzende Dr. Patrick Rapp MdL.

Landes-CDU schließt sich Forderungen nach Flexibilisierung des Arbeitszeitgesetzes an / Dr. Patrick Rapp MdL freut sich über Unterstützung für seinen Vorstoß

Breisgau-Hochschwarzwald – Das Arbeitsgesetz bereitet vielen Betrieben in der Hotellerie und Gastronomie sowie in der Landwirtschaft in den Landkreisen Breisgau-Hochschwarzwald und Lörrach, aber auch im Land große Probleme. So führen die geltenden Regelungen dazu, dass an bestimmten Tagen der Geschäftsbetrieb nicht mehr oder nur eingeschränkt aufrechterhalten oder die Ernte nicht weiter durchgeführt werden kann. Die CDU-Kreisverbände Breisgau-Hochschwarzwald und Lörrach haben daher auf Initiative des Landtagsabgeordneten Dr. Patrick Rapp einen entsprechenden Vorstoß zur Lockerung des Arbeitszeitgesetzes gestartet. Der Antrag an die Landes-CDU wurde nun vom Landesvorstand angenommen.

„Wir brauchen wieder mehr Flexibilität in der Arbeitszeit für landwirtschaftliche Betriebe in der Saison und für die Hotellerie und Gastronomie. Wir wollen dabei keine Erhöhung der Wochenarbeitszeit. Stattdessen braucht es eine  bessere Verteilung der Stunden im Einvernehmen mit den Beschäftigten. Die bisherigen Ausnahmemöglichkeiten sind unzureichend. Die im Wochen- und Saisonverlauf stark schwankende Nachfrage und eine eingeschränkte Planbarkeit des Verlaufs von Veranstaltungen  stehen im Widerspruch zu den starren Regelungen des Arbeitszeitgesetzes“, so Rapp bei der Begründung des Antrags im Landesvorstand. Der nun angenommene Antrag sieht vor, dass sich die CDU Baden-Württemberg dafür einsetzt, dass im Wahlprogramm der CDU Deutschland die Forderung nach Flexibilisierungen des Arbeitszeitgesetzes aufgenommen werden soll.  Blockiert werden momentan Änderungen am Arbeitszeitgesetz durch die SPD und Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles. „Frau Nahles sollte sich endlich bewegen und ihre Augen nicht vor der Arbeitsrealität in der Hotellerie, Gastronomie und Landwirtschaft verschließen“, erklärt Rapp, der auch tourismuspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion ist. Bundestagsabgeordneter Armin Schuster setzt darauf, dass eine neue politische Konstellation im Bund das Thema ab Herbst angehen wird.

Die Forderung der CDU zur Flexibilisierung des Arbeitszeitgesetzes soll folgende Punkte umfassen: Aufhebung der 10-Stunden-Grenze sowie Einführung einer 12-Stunden-Grenze für die tägliche höchstzulässige Arbeitszeit, Einführung einer höchstzulässigen wöchentlichen Arbeitszeit von 48 Stunden (keine Erhöhung der Wochenarbeitszeit), Einführung von entsprechenden Ausgleichszeiträumen (6 Monate oder kleiner). Die Flexibilisierung soll im Einvernehmen zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer auf einzelbetrieblicher Ebene erfolgen.

Landes-CDU stellt sich hinter Ökoweinbau / Anträge der CDU- Kreisverbände erfolgreich

Landkreis Lörrach/Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald. Die CDU Baden-Württemberg bekennt sich auf Initiative der CDU-Kreisverbände Breisgau-Hochschwarzwald und Lörrach zum Ökoweinbau. Der CDU-Landesvorstand hat nun einen Antrag der CDU-Kreisverbände angenommen, der sich für eine Wiederzulassung von Kaliumphosphonat zur Bekämpfung des Falschen Mehltaus (Peronospora) auf EU-Ebene einsetzt. Bis zu seiner Wiederzulassung soll der Einsatz kupferbasierter Pflanzenschutzmittel in Deutschland auf die EU-weit erlaubte Höchstmenge von 6 kg Reinkupfer pro Hektar angehoben werden. Auch das Kupferkonto von bisher 15 kg in fünf Jahren ist entsprechend zu erhöhen. „Das ist ein wichtiges Signal an den Weinbau, aber auch ein Fingerzeig in Richtung Europäische Union. Es gibt aktuell keine wirksame Alternative zum Kaliumphosphonat, wenn man gleichzeitig den Kupfereinsatz reduzieren will“, so die beiden CDU-Kreisvorsitzenden Dr. Patrick Rapp MdL (Breisgau-Hochschwarzwald) und Armin Schuster MdB (Lörrach).

Rapp MdL hatte in der Sitzung des Landesvorstands, bei dem die Anträge beraten wurden, auf die Dringlichkeit einer Lösung für den Ökoweinbau verwiesen. Erst vor kurzem hatte eine entsprechende Anhörung der Fraktion in Stuttgart von Fachverbänden und Ökowinzern die Forderung nach einer schnellstmöglichen Wiederzulassung unterstrichen. Entsprechende Vorstöße sind in der Vergangenheit an gegenläufigen Interessen innerhalb der Europäischen Union und den Mitgliedstaaten gescheitert.

Aufgrund des feuchten Klimas nördlich der Alpen muss in Deutschland der Falsche Mehltau bekämpft werden. Seit der EU-Öko-Verordnung von 2013 steht das bewährte Mittel Kaliumphosphonat Ökowinzern nicht mehr zur Verfügung.

Stadtgeschichte hautnah / CDU-Kreisvorstand besucht Breisacher Stadtmuseum

k-Stadtmuseum

Breisach – In die wechselvolle Geschichte der Stadt Breisach konnte der Kreisvorstand der
CDU Breisgau-Hochschwarzwald bei einem Besuch des Stadtmuseum und einer Führung
von Uwe Fahrer (Stadtarchivar und Museumsleiter) eintauchen. Von den Kelten, Römern bis hin
zu den Habsburgern, Franzosen und dem Großherzogtum konnte Fahrer berichten.
Auch einen Blick in die Sonderausstellung zum Thema Schule konnten die Mitglieder werfen.
„Es ist wichtig sich der eigenen Geschichte bewusst zu sein“, so der Kreisvorsitzende und
Landtagsabgeordnete Dr. Patrick Rapp. „Das Stadtmuseum ist ein Schmuckstück“, so Rapp.

Gemeinsame Pressemitteilung der CDU-Kreisverbände Lörrach und Breisgau-Hochschwarzwald - EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei stoppen Doppelte Staatsbürgerschaft neu regeln

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