Landtagswahl 2021 – Dr. Patrick Rapp MdL tritt erneut an

k2 RAPP

Bad Krozingen – Der CDU-Landtagsabgeordnete und Vorsitzende des CDU-Kreisverbands Breisgau-Hochschwarzwald, Dr. Patrick Rapp, wird sich erneut der Wahlkreismitgliederversammlung im Landtagswahlkreis 48 (Breisgau) zur Nominierung für die Wahl zum 17. Landtag von Baden-Württemberg stellen. Rapp ist seit 2011 Wahlkreisabgeordneter; er stellt sich damit zum dritten Mal für eine Kandidatur im Wahlkreis 48 zur Verfügung.
Rapp hat in der letzten Legislaturperiode den Vorsitz des „Arbeitskreises Ländlicher Raum und Verbraucherschutz“ sowie die Sprecherfunktionen Forst und Tourismus in der CDU-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg verantwortet. Die Wahlkreismitgliederversammlung wird Mitte September 2020 stattfinden.

Wolfgang Mieske
Pressereferent CDU-Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Starke, lebendige Demokratie – Neujahrsempfang des CDU-Kreisverbands und der MIT Breisgau-Hochschwarzwald – Lob für Rapp´s Einsatz beim Volksbegehren Artenschutz

Neujahrsempfang 2020

Miteinander, nicht gegeneinander! Mit einem Appell für mehr Gemeinsamkeit, Wertschätzung und Toleranz begann die Ministerin für Kultus, Jugend und Sport und Spitzenkandidatin unserer Partei für die Landtagswahl 2021, Dr. Susanne Eisenmann, ihre Rede beim Neujahrsempfang des CDU-Kreisverbands Breisgau-Hochschwarzwald und der Mittelstands- und Wirtschaftsunion Breisgau-Hochschwarzwald, zu dem die Kreisvorsitzenden, Dr. Patrick Rapp MdL und Daniel Hackenjos, nach Pfaffenweiler eingeladen hatten.

Ein zentrales Thema Eisenmanns war die Klimaschutzpolitik als Ganzes, aber auch vor Ort. „Hier müssen wir Rahmenbedingungen schaffen, nicht im Streit, nicht gegeneinander. Chancen, Perspektiven erkennen und umsetzen und vor allem müssen wir Antworten geben. Dies sind wir den jüngeren Generationen schuldig“, so Eisenmann in ihren Eingangsworten. Für seinen Einsatz im Rahmen der Diskussionen zur Thematik des Volksbegehrens Artenschutz, fachliche, sachliche und vor allem ehrliche Aufklärungsarbeit zu leisten, fand die Ministerin lobende Worte für Dr. Patrick Rapp MdL, der auch den Fraktionsarbeitskreis Ländlicher Raum und Verbraucherschutz leitet. Die abschätzende Art über die Landwirtschaft zu reden, verurteilte Eisenmann auf das Schärfste. „Wirtschaft, Klimaschutz und Konjunktur verbinden, dass ist die Herausforderung der Zeit. Baden-Württemberg erfreut sich einer starken, lebendigen Demokratie! Bei uns muss das Gelingen im Vordergrund stehen“, so Eisenmann. In Sachen Bildungspolitik sprach sich Eisenmann klar gegen eine „Zwangsbeglückung“ im Hinblick auf die verbindliche Ganztagsschule aus. Hier seien auch der Wille und die Entscheidungen der Eltern zu berücksichtigen. Auch plädierte sie für den Erhalt kleinerer Schulen im ländlichen Raum. Bei der Digitalisierung gebe es an den Schulen noch Nachholbedarf, jedoch sei Wischen statt Lesen kein Mehrwert. Auch in Sachen der sozialen Kompetenz seien bestmögliche Angebote zu vermitteln. „Diskutieren sie über die Entwicklung in unserem Land, auch darüber welches Angebot wir unseren Wählern machen sollen. Bildung, Wohnen, Wirtschaft und Landwirtschaft! Musterländle 2.0 - daran werden wir arbeiten.

Zuvor hatte der CDU-Kreisvorsitzende, Dr. Patrick Rapp MdL, zahlreiche Mitglieder und Gäste begrüßt. Darunter Dr. Andreas Schwab MdEP, Matern von Marschall MdB, Armin Schuster MdB, die ehemaligen baden-württembergischen Staatssekretäre Ludger Reddemann und Gundolf Fleischer, sowie die Landrätin des Landkreises Breisgau Hochschwarzwald Dorothea Störr-Ritter. In einer launigen und kämpferischen Rede stimmte Rapp die Anwesenden auf die Landtagswahl 2021 ein. „Nach vorne schauen, denn zumindest bei der Europawahl sei im Landkreis der grüne Trend gestoppt worden. Das gerade die Grünen viele Entwicklungen nicht umfassend sehen, machte Rapp am Volksbegehren Artenschutz und die Konzentration auf die E-Mobilität fest. Statt mit Schuldzuweisungen einzig die Landwirtschaft in die Pflicht zu nehmen, mahnte Rapp einen gesamtgesellschaftlichen Konsens, einhergehend mit entsprechenden Verhaltensänderungen, etwa beim Einkauf von und im Umgang mit Nahrungsmitteln an. Beim Thema Mobilität sei eine Technologie-Offenheit zu fordern, um künftige, zukunftsweisende Entwicklungen nicht von vornherein zu verhindern. Auch die aktuellen Probleme zur Breisgau-S-Bahn, zu denen Rapp in seiner Eigenschaft als Landtagsabgeordneter inzwischen eine Anfrage an die Landesregierung gerichtet hat, waren Teil in seinen Ausführungen.

Diplomatisches Feingefühl erfordert im kommenden Jahr die Arbeit Deutschlands in der Europäischen Union. Matern von Marschall MdB der die Neujahrsgrüße für die anwesenden Abgeordneten überbrachte, stellte die Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft durch Deutschland am 1. Juli 2020 in den Mittelpunkt seiner Betrachtungen. Diese zwischen den Mitgliedstaaten rotierende Präsidentschaft plant und leitet die Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs und Vertritt den Rat gegenüber den anderen EU-Organen, insbesondere gegenüber der Kommission und dem Europäischen Parlament. Während der Präsidentschaft ist auch der mehrjährige Finanzrahmen (MFR), also der Haushalt der EU, zu verhandeln. Da er für sieben Jahre Gültigkeit hat und folglich die Schwerpunkte in der politischen Arbeit in der gesamten EU setzt, kommt dieser Aufgabe höchste Bedeutung zu. „Mich trägt die Überzeugung, dass Europa nur bestehen kann, wenn wir mit einer Stimme sprechen und die Gemeinsamkeit unserer Interessen in den Vordergrund stellen“ so Matern von Marschall.
Der Vorsitzende der Wirtschafts- und Mittelstandsunion mahnte in seinen Ausführungen die Freiheit des Einzelnen in einer sich verändernden politischen und gesellschaftlichen Phase an. Die Politik dürfe den Bürgerinnen und Bürgern nicht Rechte entziehen, die zu Demokratie und letztendlich zum Gemeinwohl beitragen. Eigene Inhalte als Bürgerin und Bürger durchzusetzen muss in unserem Staatswesen weiterhin möglich sein.

Den Abschluss der Veranstaltung bildeten der traditionelle Brezelanschnitt und viele Begegnungen sowie Gespräche unter den anwesenden Teilnehmern.

 

Wolfgang Mieske

CDU-Kreisvorsitzender Dr. Patrick Rapp MdL fordert breiten, öffentlichen Diskurs zur Zukunft der Landwirtschaft – Neuer Vorstand des CDU-Kreisverbands im Amt

Bad Krozingen – Der im November im Rahmen des 42. Kreisparteitags des CDU-Kreisverbands Breigau-Hochschwarzwald gewählte Vorstand, hat sich in der letzten Woche konstituiert und sich intensiv mit den aktuellen politischen Themen auseinandergesetzt. Im Fokus standen dabei erneut die Diskussion und der Fortgang des Volksbegehrens Artenschutz. Bereits auf dem Kreisparteitag hatten sich die Mitglieder auf Vorschlag des Kreisvorsitzenden für einen breiten, öffentlichen Diskurs zur Zukunft der Landwirtschaft ausgesprochen. Rapp unterstrich erneut, dass dieser Diskurs mit allen am Verfahren beteiligten Verbänden und Personen geführt werden müsse. Umweltverbände, Landnutzer, Wissenschaft und Politik seien hier einzubinden um letztendlich einen von allen getragenen Generationenvertrag zu begründen.
In einem an die Landesregierung gerichteten Antrag fordert der CDU-Kreisverband daher einhergehend mit den Diskussionen um die Landwirtschaft, die Zukunftsängste unserer Landwirte und Winzer ernst zu nehmen, um genau mit diesem angestrebten Diskurs eine gesamtgesellschaftliche Verhaltensänderung herbeizuführen. Der angestrebte Generationenvertrag soll uns künftig eine regionale Lebensmittelproduktion ermöglichen, gleichzeitig aber auch den Artenschutz und den Schutz der Biodiversität gewährleisten.

k2 Kreisvorstand 2019
Der neu gewählte Kreisvorstand wird wie bisher vom Vorsitzenden Dr. Patrick Rapp MdL geführt. Neu in der Stellvertreterriege ist Dr. Martin Uhl aus Sölden. Klaus Natterer (Staufen) und Anita Güth (Breisach) gehören weiterhin zu den Stellvertretern.


Wolfgang Mieske
Pressereferent CDU-Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Bild (Mieske): Kreisvorstand CDU-Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

 

CDU Kreistagskandidaten im Wahlkreis IV March nominiert

k Kreistag 04 March

In der vergangenen Woche trafen sich auf Einladung des Kreisvorsitzenden Dr. Patrick Rapp Mitglieder der CDU in March um die Kandidatinnen und Kandidaten des Wahlkreises IV March für die Kreistagswahl am 26. Mai zu nominieren. Der Wahlkreis March umfasst die Gemeinden Bötzingen, Eichstetten, Gottenheim, March und Umkirch. In diesem Wahlkreis werden 6 Mitglieder des Kreistages gewählt. Für die CDU sind derzeit die Kreisräte Michael Bruder, Josef Hügele und Dieter Schneckenburger Vertreter dieses Wahlkreises.
Die Versammlung wählte Josef Hügele zum Versammlungsleiter der durch die Nominierungsversammlung führte. Es wurde entsprechend der Vorschriften geheim über das Wahlverfahren abgestimmt und dann in geheimer Wahl, aber in großem Einvernehmen, der nachstehende Vorschlag beschlossen:
1. Dieter Schneckenburger, Bürgermeister, Bötzingen
2. Helmut Mursa, Bürgermeister, March
3. Walter Laub, Bürgermeister, Umkirch
4. Wilhelm Rinklin, Kaufmann, Eichstetten
5. Antoniette Steinmüller, Fotografenmeisterin, Umkirch
6. Priska Seiler, Beamtin, March
7. Lothar Zängerle, Personalfachreferent, Gottenheim
8. Karlheinz Schönberger, Elektromeister, Bötzingen
9. Johannes Baumgärtner, Buchbindermeister, March
Damit stellt sich eine Kandidatengruppe den Wählern in der Erfahrung in der Kommunalpolitik wie im allgemeinen Berufsleben und dem Leben in den Gemeinden gut vertreten ist. Alle wollen sich dafür einsetzen, dass die Interessen der fünf Wahlkreisgemeinden und ihrer Einwohnerschaft im Landkreis bestens vertreten werden.
Themen wie der aktuelle Ausbau der Breisgau-S-Bahn, der Weiterbau der B 31 West, das Ausbau von Radwegen und der Umwelt werden von diesen Kandidaten aufgenommen genauso wie sie sich für eine gerechte Bewältigung des Aufgabenfeldes Migration einsetzen werden und der weiteren Kreisaufgaben.

Gelungene Mischung

k k Nominierung WK03 Foto Hans Peter Widmann

Der CDU-Wahlkreis 3 (Ehrenkirchen) hat seine Kandidatinnen und Kandidaten für die Kreistagswahl nominiert. „Ich gratuliere Ihnen zu dieser hervorragenden Liste. Ihnen ist eine sehr gute Mischung unterschiedlichster Berufs- und Altersgruppen gelungen, die ihr Wissen und ihre Erfahrung einbringen“, fasst Klaus Natterer, stellvertretender Kreisvorsitzender der CDU-Breisgau-Hochschwarzwald den gelungen Nominierungsabend zusammen. 30 Mitglieder und Gäste hatten sich zur Wahl am Dienstag, den 12. Februar 2019, im Alemannenhof in Schallstadt-Mengen eingefunden und erlebten eine interessante und kurzweilige Vorstellungsrunde der Kandidatinnen und Kandidaten. Angeführt wird die Liste von der amtierenden Kreisrätin und stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Natascha Thoma-Widmann aus Ebringen. Ein junger Polizist, ein Bürgermeister, ein Pfleger, ein Forstrevierleiter, zwei Rechtsanwälte, eine Referentin für Ausbildung, ein selbständiger Akkustik- und Trockenbaumeister und ein Professor der Rechtswissenschaften bilden gemeinsam das CDU-Team für die Kreistagswahl. Zum Kreistagswahlkreis 3 (Ehrenkirchen) gehören die Gemeinden Ehrenkirchen, Schallstadt, Merzhausen, Ebringen, Pfaffenweiler, Bollschweil / St. Ulrich, Au, Sölden, Wittnau und Horben.

Die zehn Kandidatinnen und Kandidaten in der Reihenfolge ihrer Listen-Platzierung:

Natascha Thoma-Widmann, Ebringen, Jochen Andruschak, Ehrenkirchen, Dr. Christian Ante, Merzhausen, Prof. Dr. Klaus Krebs, Schallstadt, Manuel Martins, Schallstadt, Wolfgang Schanz, Au, Daniel Schuler, Wittnau, Dr. Martin Uhl, Sölden, Johannes Wiesler, Bollschweil und Regina Würzburger-Zink, Ehrenkirchen.

Verfasser: Natascha Thoma-Widmann, Ebringen
Foto: Die nominierten Kandidateninnen/Kandidaten (es fehlt Daniel Schuler), Foto: Hans-Peter Widmann